Aus für Tauss! “Zugangserschwerungsgesetz” gegen Kinderpornographie beschlossen!
Hierzulande dürfen erstmals gezielt Internet-Seiten gesperrt werden. Mit den Stimmen der großen Koalition beschloss der Deutsche Bundestag am heutigen Donnerstagabend das von 91 % der Bevölkerung begrüßte Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet. In namentlicher Abstimmung votierten 389 Abgeordnete für das Gesetz, 128 Parlamentarier stimmten dagegen, 18 enthielten sich. Damit werden alle deutschen Internet- Anbieter verpflichtet, den freien Zugang zu Kinderporno-Seiten zu blockieren. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach von einem "wichtigen gesellschaftlichen Signal". Die mutige Ministerin hatte das Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet gegen Kritik verteidigt. "Es ist zynisch, in diesem Zusammenhang von Zensur zu sprechen", sagte sie vor der Abstimmung im Bundestag. Eine peinliche Rebellion innerhalb der SPD war zuvor zum Glück gescheitert.
Jörg Tauss hat heute im Bundestag mit seiner Zwischenmeldung, wofür er gottlob vom "Kollegen" Martin Dörmann geharnischte Kritik einsteckte, für die "Zensursula"-Gegner alles nur noch schlimmer gemacht. Waren vorher vielleicht einige SPD-Abgeordnete noch willens, wenigstens nicht mit "JA" zu stimmen, sondern sich zu enthalten, so konnten sie nach dem ungeheuren selbstverliebten Auftritt ihres ehemaligen Partei-"Freundes" (der ja von all seinen Ämtern zurücktreten musste und für den nächsten Bundestag nicht mehr kandidieren "durfte") gar nicht anders: wenn ein Tauss so verhement gegen das "Zugangserschwerungsgesetz" wettert, ja, dann muss es ein gutes sein. Dann muss es das richtige sein. Dann muss es das Gesetz sein, dass die Gegner von "Kinderporno-Sperren" in Mark und Bein trifft!
8 Antworten to “Aus für Tauss! “Zugangserschwerungsgesetz” gegen Kinderpornographie beschlossen!”
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Kann mich der Frau Leyen nur anschliessen, dass es zynisch ist, in diesem Zusammenhang von Zensur zu sprechen. Zensur war einst das Mittel der Fürsten die Dichter und Denker in ihrer freien Ausdrucksweise zu beschneiden. Wo bitteschön passiert dies, wenn derart Perverses gesperrt wird. Alle die da laut rumkrakelen müssen aufpassen, hier nicht ihre gemeine Gesinnung preiszugeben.
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[...] verhalten. Nicht alle Piraten sehen das so. Ex-SPD-Mann und Neu-Pirat Jörg Tauss beispielsweise scheint die Vorwürfe unfair zu finden. Zumindest twitterte er: "(Tauss, [...]
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[...] sind endlich auch die Sozialdemokraten zu der Einsicht gelangt, dass das "Stoppschild"-Gesetz zur "Zugangserschwerung" sehr wohl sinnvoll ist im Kampf gegen Kinderpornographie! Denn, [...]
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