Endlich! UNION und SPD pro Stoppschild gegen Kinderpornos!
Was längt währt, wird endlich gut! UNION und SPD pro Stoppschild gegen Kinderpornos!
Union und SPD sind sich einig: Kinderporno-Seiten im Internet werden gesperrt! Vertreter beider Bundestags-Fraktionen einigten sich auf zahlreiche Änderungen am bisherigen Entwurf. Ein unabhängiges Gremium soll die Sperrlisten kontrollieren, die das Bundeskriminalamt (BKA) zusammenstellt und ständig aktualisiert. Zudem soll nach dem Prinzip „Löschen vor Sperren“ verfahren werden: Eine Kinderporno-Seite wird dann gesperrt, wenn alle anderen Maßnahmen nicht „in angemessener Zeit“ zum Erfolg führen. Die Provider sollen zunächst aufgefordert werden, die Seiten aus dem Netz zu nehmen. Bei Providern im Ausland muss das BKA dazu über die dortigen Polizeibehörden gehen. Erst wenn die Seite nicht entfernt wird, wird sie gesperrt. Kritikern ist damit auch das letzte laue Lüftlein aus den Segeln genommen worden! Das neue "Zugangserschwerungsgesetz" soll am kommenden Donnerstag im Deutschen Bundestag verabschiedet werden.
Zwar hatten zweifelhafte Personen aus der Blogosphäre (die in den vergangenen Jahren leider eher durch das Dissen und Verleumden von Bloggern, die gegen Kinderpornographie aktiv sind, auffielen) das Gesetz noch zu verhindern versucht. Durch eine Massen-Petition (sie brüsteten sich unlängst gar mit einem "neuen Rekord" auf epetitionen.bundestag.de, was die Zahl der "Mitzeichner" -zum größten Teil wohlmeinende, doch in die Irre geführte Internet-Nutzer- anbelangt) und im RL durch einen stümperhaften Antrag der desolaten SPD-Linken, die damit am vergangenen Wochenende kläglich scheiterte. Tauss, Ex-Erzrivale von Frau von der Leyen, war zudem wohl zu angeschlagen, um überhaupt noch Gehör zu finden und ernstgenommen zu werden, Die Vernunft und der Kinderschutz scheinen sich durchgesetzt zu haben! Die CDU/CSU-Bundesfraktion hat dazu die wohl beste Stellungnahme verfasst!