Magnus Becker-Pressespiegel gegen sexuelle Gewalt 39/09

Magnus Becker-Presseschau gegen sexuellen Missbrauch 16./17. Juni 2009:

spiegel.de ff. (… In der Diskussion um die Sperrung von Kinderporno-Sites im Internet geht Familienministerin Ursula von der Leyen in die Offensive. Am Tag vor der Abstimmung im Bundestag präsentierte sie das Ergebnis einer Umfrage, wie die Bevölkerung dazu steht – mit eindeutigem Ergebnis. – 91 Prozent der Bürger in Deutschland begrüßen die Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Verbreitung von Kinderpornografie. … erhofft sich laut Studie eine große Mehrheit von 81 Prozent eine abschreckende Wirkung durch die neue Regelung. …)

bild.de ff. (Politiker unter Kinderporno-Verdacht sorgt für Zoff in SPD – Jörg Tauss wehrt sich gegen Internet-Sperre … und das, obwohl die Staatsanwaltschaft gegen ihn noch immer wegen Kinderporno-Verdacht ermittelt. … Vor allem Tauss‘ Vorhaben, eine namentliche Abstimmung zu beantragen, sorgte für Kopfschütteln. Fraktions-Chef Peter Struck versuchte, ihn davon abzubringen. Aber keine Chance!  …)

welt.de ff. (… Die Idee: Anstelle illegaler Inhalte soll ein Stopp-Schild gezeigt werden um dem Nutzer klarmachen, dass er den legalen Raum verlässt. Über Sperrlisten in den Händen des BKA sollen die Stopp-Schilder im Netz verteilt werden und so Kinderpornografie bekämpfen helfen.  … Die Befürworter haben ihre Wirkung bis in die „Bild“-Redaktion ausgedehnt, von wo aus am Freitag der Verlierer des Tages verkündet wurde: Björn Böhning. Er hat sich den Titel „verdient“, weil er als Sprecher der SPD-Linken gemeinsam mit vielen anderen gegen das Vorhaben agierte und sogar einen Initiativantrag zum Bundesparteitag einreichte. … Böhning vs. „Bild“ sei nur der Anfang gewesen. Weiter unten schlummere ja noch der Fall Tauss, den man nicht bewerten wolle, der aber bei diesem Thema besonders viel Angriffsfläche biete.  …)

tagesspiegel.de ff. (Jörg Tauss: "Das war schon reichlich blöd"Abgeordneter, Verdächtiger, Rechercheur – SPD-Politiker Jörg Tauss über seine Kontakte zur Kinderporno-Szene. Trotz allem will er sich weiter äußern – auch zum Thema Kinderpornografie.  … Kommt es dazu? „Mein Ziel ist die Einstellung des Verfahrens“, sagt er. Bei der Staatsanwaltschaft in Karlsruhe sieht man das anders. „Ziel ist weiterhin eine Anklageerhebung“, sagt der zuständige Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring.  …)

zeit.de ff. (Kinderpornos – Tauss’ tiefer Fall – Von Sebastian Bickerich … Der Mann, der dort an seinem aufgeräumten Schreibtisch sitzt, gibt sich alle Mühe, nicht wie ein Verbrecher zu wirken. Er zeigt auch keine Reue. Dabei muss Tauss nach wie vor damit rechnen, von der Karlsruher Staatsanwaltschaft angeklagt zu werden – wegen des Besitzes von kinderpornografischen Schriften, die Ermittlungen dauern an. … „Er ist kein Kinderschänder“, sagt eine enge Vertraute aus der SPD-Fraktion, und ergänzt: „Ein bisschen blöd ist er trotzdem.“ …)

handelsblatt.com ff. (Thomas Knüwer: "… Wer Kinderpornos bekämpfen will, hat dafür ausreichende rechtliche Mittel – auch im Internet. Was fehlt, sind Kapazitäten für die Ermittler. …")

news.magnus.de ff, (Internet-Sperren kommen – Surfer-Proteste verhallen – Internet-Sperren werden durchgedrückt… Union und SPD reklamieren für sich, ihre Positionen in dem nun vorliegenden Gesetzentwurf durchgesetzt zu haben. Er geht auf eine Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zurück. Die Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung sei ursprünglich Vorschlag von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) gewesen, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Unionsfraktion, Martina Krogmann, der Deutschen Presse-Agentur dpa. …)

newsclick.de ff. (… Ein 36-jähriger Wolfsburger wurde gestern vom Amtsgericht wegen des Besitzes von Kinderpornos zu drei Monaten Haft auf Bewährung sowie 2000 Euro Geldstrafe verurteilt. Erwischt wurde er im Zuge der Geheimoperation "Himmel" Ende 2007. Ein Internetanbieter in Berlin hatte zuvor Anzeige erstattet, weil er auf ihren Datenleitungen ungewöhnlich intensiven Verkehr registriert hatte und feststellte, dass kinderpornografische Daten heruntergeladen wurden. Der Polizei gelang mit der Aktion ein schwerer Schlag gegen die Kinderporno-Szene. …)

all-in.de ff. (… Vor dem Amtsgericht Kaufbeuren muss sich heute ein Angeklagter aufgrund der Verbreitung kinderpornografischer Schriften verantworten. …)

bild.de ff. (… Er trägt immer Schwarz, er kommt immer nachts – und er hat immer das gleiche Ziel: Seit 1992 entführt ein Serienkiller Jungen aus Schullandheimen. Fünf hat er getötet, 36 weitere soll er missbraucht haben. … Der Fremde trägt den schlafenden Jungen in einen nahen Park. Schweer: „Dort zwang er das Opfer, die Hose auszuziehen.“ Offenbar noch bevor es zu einem sexuellen Übergriff kommt, kann der Junge weglaufen. ….)

augsburger-allgemeine.de ff. (… Die Mailänder Zeitung «Corriere della Sera» berichtete am Mittwoch, ein Unternehmer der süditalienischen Stadt Bari habe in abgehörten Telefonaten von jungen Damen gesprochen, die für ihre Teilnahme an Festen des Regierungschefs in seinen Villen in Rom und auf Sardinien bezahlt worden seien. …Wegen des Verdachtes der Verleitung zur Prostitution werde nun «in exklusiven Räumlichkeiten in Rom und auf Sardinien» ermittelt. …)

kurier.at ff. (… Die Wiener Staatsanwaltschaft hat die Entführung von Natascha Kampusch samt Ermittlungspannen wieder und wieder durchgekaut und keine Hinweise auf Mittäter gefunden. Doch halten sich – zum Teil gespeist aus dem Umgang mit dem Bericht der Kampusch-Kommission rund um den einstigen Verfassungsgerichtshof-Präsidenten Ludwig Adamovic – hartnäckig die Gerüchte, es habe mehrere Täter gegeben; und jemand behindere die Ermittlungen. In Wahrheit geht es in dem Bericht der Kommission überwiegend um einen Zufallstreffer: Nämlich um einen Mann, der versucht haben soll, eine Frau zu entführen und der Prostitution zuzuführen. …)